Informationen zur Standortsuche eines Endlagers für hoch radioaktive Abfallstoffe
Zur 27. Sitzung der Verbandsversammlung, am 4. November 2020, wurden die Verbandsräte des Planungsverbandes Region Chemnitz über die Auftaktveranstaltung der Fachkonferenz Teilgebiete im Standortauswahlverfahren zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle informiert.
Auf Grund des allgemeinen Interesses zu diesem Thema stellen wir diesen Vortrag der Öffentlichkeit zur Verfügung und werden hier fortlaufend über den aktuellen Sachstand informieren.
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Präsentation der 27. Sitzung der Verbandsversammlung |
Nachfolgend haben wir für Sie die Links zu zentralen Informations- und Beteiligungsangeboten zusammengestellt:
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
- Informationsplattform zum Standortauswahlverfahren
- Online-Konsultationsplattform zum Zwischenbericht Teilgebiete
- Zwischenbericht Teilgebiete
- Virtuelle Endlagerausstellung "suche:X" des BASE
- Youtubekanal des BASE
Fachkonferenz Teilgebiete
- Zu den Dokumenten, Terminen und Arbeitsgruppen der Fachkonferenz
- Geschäftsstelle der Fachkonferenz Teilgebiete
Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE mbH)
Nationales Begleitgremium (NBG)
Für Rückfragen und weiterführende Auskünfte steht das BASE jederzeit zur Verfügung:
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
Wegelystraße 8
11513 Berlin
Tel. 03018 4321 7000
www.base.bund.de und www.endlagersuche-infoplattform.de
Aktualisierung vom 27. Januar 2021:
Das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfLUG) hat den Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Teilgebieten in Sachsen geprüft und am 27. Januar 2021 eine Fachstellungnahme veröffentlicht. Für das Gebiet des Freistaates Sachsen sind von der BGE Teilgebiete mit einer Gesamtfläche von 11.526 Quadratkilometern ausgewiesen worden. Die fachliche Prüfung durch den Staatlichen Geologischen Dienst des LfULG ergab, dass circa 6.155 Quadratkilometer dieser Gesamtfläche nicht die erforderlichen Kriterien nach dem Standortauswahlgesetz (StandAG) erfüllen. Die Abweichung liegt darin begründet, dass die Wirtsgesteine Steinsalz, Tongestein und Kristallingestein in einigen Regionen der in Sachsen ausgewiesenen Teilgebiete nicht vorkommen. Bei einer entsprechenden Korrektur würde sich die Fläche der potenziellen Teilgebiete in Sachsen von aktuell 62 Prozent auf 29 Prozent der Landesfläche reduzieren.
Aktualisierung vom 29. Januar 2021:
Am 27. Januar 2021 fand der Online-Dialog "Endlagersuche mitgestalten: Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen" mit knapp 300 Teilnehmern statt. Anliegend sind die auf der Veranstaltung gezeigte Präsentation sowie eine Informationsbroschüre für Vertreter von Kommunen, die über Beteiligungsmöglichkeiten und den Stand des Verfahrens informiert, zu finden.
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Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle - Was Sie dazu wissen sollten |
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Endlagersuche mitgestalten - Beteiligungsmöglichkeiten für Kommunen |
Aktualisierung vom 15. Februar 2021:
Zum ersten Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete vom 5. bis 7. Februar 2021 hatten sich über 1.600 Teilnehmer angemeldet. Bis zu 1.000 Personen haben gleichzeitig in über zwanzig Arbeitsgruppen an drei Tagen in unterschiedlichen digitalen Formaten mitgearbeitet. Alle Beiträge werden dokumentiert und sind demnächst auf der Informationsplattform zur Endlagersuche abrufbar.
Aktualisierung vom 15. März 2021:
Auf Wunsch der Fachkonferenzteilnehmer verlegt das BASE die zwei verbleibenden Beratungstermine der Fachkonferenz Teilgebiete. Der für April 2021 geplante zweite Termin wird nun vom 10. bis 12. Juni 2021 stattfinden. Der Abschlusstermin folgt vom 5. bis 8. August 2021. Nach juristischer Prüfung des BASE und der Klärung mit weiteren an der Endlagersuche beteiligten Akteuren spricht nichts gegen den Wunsch.
Aktualisierung vom 25. Mai 2021:
Zweiter Beratungstermin für Endlagersuche
Im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle findet vom 10. bis zum 12. Juni 2021 der zweite Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. Dabei soll die im Februar begonnene Diskussion des Zwischenberichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) fortgesetzt und auch über die darin ausgewiesenen Teilgebiete gesprochen werden. Die Teilnahme an dem im Standortauswahlgesetz (StandAG) vorgeschriebenen Beteiligungsformat steht allen Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern von Gebietskörperschaften der ermittelten Teilgebiete, von gesellschaftlichen Organisationen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Engagierten und Interessierten offen. Für die Teilnahme an dem zweiten Beratungstermin ist eine Anmeldung unter www.fachkonferenz-anmeldung.de erforderlich. Dabei ist es nicht notwendig, bereits am ersten Beratungstermin im Februar 2021 teilgenommen zu haben. Der vorläufige Programmablauf ist unter www.endlagersuche-infoplattform.de zu finden. Neben Vorträgen und Plenumsphasen stehen Arbeitsgruppen zu verschiedenen fachlichen Fragen im Mittelpunkt der Konferenz. Zudem besteht die Möglichkeit, vorab eigene Anträge zur Beratung durch die Fachkonferenz einzubringen. Diese sind bis zum 31. Mai 2021 an geschaeftsstelle@fachkonferenz.info einzureichen.
Aktualisierung vom 20. August 2021:
Dritter und letzter Beratungstermin für Endlagersuche
Am 6. und 7. August 2021 fand der dritte und letzte Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete statt. Rund 1.000 Personen hatten sich für diesen erstmals hybriden Austausch angemeldet, der sowohl online als auch vor Ort in Darmstadt stattfand. Neben den Ergebnissen des Zwischenberichts Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wurde die Frage diskutiert, wie künftige Beteiligungsmöglichkeiten bei der Suche nach einem Endlager-Standort aussehen sollen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat dazu Vorschläge gemacht. (Siehe Newsletter (bund.de))
Aktualisierung vom 17. Mai 2022:
Forum Endlagersuche am 20. und 21. Mai 2022
Über den aktuellen Stand der Suche und insbesondere die dabei angewandten Methoden können sich Interessierte beim Forum Endlagersuche am 20. und 21. Mai 2022 online sowie in Präsenz in Mainz austauschen. Eine Anmeldung zur Online-Teilnahme ist während der gesamten Veranstaltung möglich. (siehe: BASE - Endlagersuche - Beteiligung bis zu den Regionalkonferenzen - Forum Endlagersuche (endlagersuche-infoplattform.de) ). Im Fokus der zahlreichen Arbeitsgruppen des Forums stehen die Methoden, mit denen die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH im nächsten Schritt Standortregionen für eine mögliche übertägige Erkundung ausweisen will. Aber auch die Prinzipien guter Öffentlichkeitsbeteiligung werden erneut beleuchtet.
Aktualisierung vom 22. August 2022:
Die Dokumentation des 1. Forums Endlagersuche ist auf der Informationsplattform zur Endlagersuche unter dem folgenden Link verfügbar: https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/IP6/BASE/DE/20220808_Gesamtdokumentation_1Forum_Endlagersuche.html.
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die gefassten Beschlüsse und Empfehlungen des Forums, die sich direkt oder indirekt an das BASE richteten, in einem separaten Dokument beantwortet, dass unter folgendem Link zu finden ist: https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/IP6/BASE/DE/20220812_Beschluesse_1Forum_Endlagersuche.html.
Die nächste öffentlichen Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche findet am 28. September 2022 statt. Uhrzeit und Anmeldeinformationen werden zu einem späteren Zeitpunkt auf BASE - Endlagersuche - Veranstaltungen - Öffentliche Sitzung des Planungsteams Forum Endlagersuche (endlagersuche-infoplattform.de) bekanntgemacht.
Aktualisierung vom 10. August 2023:
10 Jahre Standortauswahlgesetz – eine Zwischenbilanz und 2. Forum Endlagersuche am 17. und 18. November 2023