Planungsausschuss

Zusammensetzung

Aus den Mitgliedsgebietskörperschaften ist je begonnene 150.000 Einwohner ein Vertreter zu wählen. Somit besteht der Planungsausschuss aus 13 Mitgliedern:

  • Kreisfreie Stadt Chemnitz 2 Planungsausschussmitglieder,
  • Erzgebirgskreis 3 Planungsausschussmitglieder,
  • Landkreis Mittelsachsen 3 Planungsausschussmitglieder,
  • Vogtlandkreis 2 Planungsausschussmitglieder,
  • Landkreis Zwickau 3 Planungsausschussmitglieder.

Aufgaben

Der Planungsausschuss hat insbesondere folgende Aufgaben:

  • Vorbereitung der Festlegung von sachlichen und räumlichen Teilabschnitten des Regionalplanes,
  • Vorbereitung der Billigung des von der Verbandsgeschäftsstelle vorzulegenden Regionalplanentwurfes,
  • Durchführung der Erörterung der zum Planentwurf vorgebrachten Bedenken und Anregungen mit dem Ziel, einen Ausgleich der Meinung zu erreichen,
  • Vorbereitung der Stellungnahmen in Raumordnungsverfahren, zum Landesentwicklungsplan, zu weiteren Raumordnungsplänen, zu raumbedeutsamen Fachplanungen, zu Verbandsgrenzen überschreitenden Planungen und Maßnahmen und zu Regionalplanentwürfen benachbarter Planungsverbände und
  • Unterrichtung der Träger der Bauleitplanung und der anderen öffentlichen und sonstigen Planungsträger über die Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung im Verbandsgebiet und Abgabe von Stellungnahmen zu ihren Planungen und Maßnahmen.

Der Planungsausschuss erledigt außerdem die sonstigen Aufgaben des Verbandes, soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften oder dieser Satzung die Verbandsversammlung oder der Vorsitzende zuständig ist oder die Verbandsversammlung sich die Erledigung bestimmter Aufgaben vorbehalten hat. Der Planungsausschuss berichtet der Verbandsversammlung laufend über seine Tätigkeit. Er legt Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung der Verbandsversammlung zur Entscheidung vor.