Protokolle des Kalenderjahres 2009

(Einschließlich der Sitzungspräsentationen)

4. Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2009 in Stollberg
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 3. Sitzung der Verbandsversammlung am 2. November 2009, in der Festhalle Bad Brambach, 08648 Bad Brambach
  • Beratung und Beschluss zur Neufassung der Verbandsatzung
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2008 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge
  • Bestätigung von Eilbeschlüssen; Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen
  • Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
3. Sitzung der Verbandsversammlung am 2. November 2009 in Bad Brambach
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 2. Sitzung der Verbandsversammlung am 6. März 2009, in der Kulturscheune Börtewitz, 04703 Bockelwitz
  • Beratung und Beschluss zum Genehmigungsbescheid zur Neufassung der Verbandsatzung
  • Wahl eines Planungsausschussmitgliedes der Stadt Chemnitz (auf Grund der Kommunalwahl)
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2007 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2007 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Südwestsachsen
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2008 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Südwestsachsen
  • Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010
  • Beratung und Beschluss zur Übertragung der Kassengeschäfte auf das Landratsamt des Erzgebirgskreises
  • Bestätigung von Eilbeschlüssen; Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen
    • zum Referentenentwurf der Neufassung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung im Freistaat Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)
    • zum Raumordnungsverfahren Windpark Chursdorf, Gemeinde Seelingstädt, Landkreis Greiz
    • im Rahmen der Beteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Windpark „Fasanerie“, Gemeinden Gattendorf und Regnitzlosau, Landkreis Hof
    • zum Bebauungsplan Nr. 031 - „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa, Teil 1“des Regionalen Vorsorgestandortes Plauen, Standort V 15 „Oberlosa“
    • zum Zielabweichungsverfahren - Regionalen Vorsorgestandort für Industrie und produzierendes Gewerbe Standort V 10 „Goldene Höhe TG IV“
    • im Rahmen der Anhörung / öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfes zum Regionalplan Ostthüringen zu den Abschnitten 3.2.1 Energieversorgung und 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie in Verbindung mit Kapitel 4 Freiraumstruktur einschließlich Raumnutzungskarte
    • zum Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren für das Factory Outlet Center der Stadt Selb, Oberfranken
    • zu den Vorhaben Vĕtrný park Pastviny u Moldavy, Fa. SYNERGION Moldava a.s.: Gemeinde Moldava, 20 WKA, Nennleistung 3 MW, Nabenhöhe 105 m, Rotordurchmesser 90 m (AZ: 35807/ENV/09) und Vorhaben VTE Moldava, Fa. Czech Wind Holding, a.s.: Gemeinde Moldava, 25 WKA, Nennleistung 3 MW, Nabenhöhe 105 m, Rotordurchmesser 90 m (17557/ENV/09)
  • Informationen
    • zum Sachstand Klage Regionaler Planungsverband gegen Freistaat Sachsen sowie zu den Klagen gegen den Regionalen Planungsverband
    • zur Förderrichtlinie »Regionalentwicklung (FR-Regio)« 2009 und zur Planung FR-Regio für 2010
    • zu Cross- Data (Ziel 3 Projekt)
    • zum Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) - Strategische Einbindung regenerativer Energien in regionale Energiekonzepte
  • Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
2. Planungsausschuss am 14. September 2009 in Aue
Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll A - Öffentlicher Teil
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung des Protokolls der 1. Planungsausschusssitzung vom 13.01.2009
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Goldene Höhe - TG III“ des Regionalen Vorsorgestandortes für Industrie und produzierendes Gewerbe Standort V 11 „Goldene Höhe TG III“
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Goldene Höhe - TG IV“ des Regionalen Vorsorgestandortes für Industrie und produzierendes Gewerbe Standort V 10 „Goldene Höhe TG IV“
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Vorhaben „B 169 - Ortsumgehung Göltzschtal“
  • Beratung und Beschluss des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010
  • Beratung zum Stand der Genehmigung der Verbandssatzung
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
B - Nichtöffentlicher Teil
2. Sitzung der Verbandsversammlung am 6. März 2009 in Bockelwitz
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Beschlussfassung zur Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung (Neukonstituierung) am 12. November 2008 in Chemnitz
  • Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Verbandssatzung
  • Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Entschädigungsatzung
  • Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung
  • Neuwahl eines Mitgliedes des Planungsausschusses der Stadt Chemnitz
  • Bestätigung von Eilbeschlüssen; Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen
    • zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Kur- und Heilzentrum für TCM Waldhausen“ der Stadt Eibenstock
    • zum Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Eibenstock/Sosa
    • zum überarbeiteten Entwurf des Regionalplanes Ostthüringen
  • Kurzbericht der Leiter der Regionalen Planungsstellen zu anstehenden Arbeitsschwerpunkten der Regionalplanung und Regionalentwicklung und zur Stellungnahmentätigkeit 2008
  • Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

1. Planungsausschuss am 13. Januar 2009 in Aue

  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Beratung und Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung zur Neufassung der Verbandssatzung
  • Beratung und Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung zur Neufassung der Entschädigungsatzung
  • Beratung und Beschlussempfehlung an die Verbandsversammlung zur Neufassung der Geschäftsordnung
  • Information zu anstehenden Arbeitsschwerpunkten
    • Regionalplanung,
    • Regionalentwicklung,
    • Außendarstellung Verband
  • Beratung und Beschlussfassung bzw. Information zu Raumordungsplänen benachbarter Planungsverbände
    • Beratung und Beschlussfassung zu den Grundsätzen der Gebietsentwicklung des Bezirkes Usti nad Labem,
    • Beratung und Beschlussfassung zu den Grundsätzen der Gebietsentwicklung des Bezirkes Karlovy Vary,
    • Beratung und Beschlussfassung zur Vierzehnten Änderung des Regionalplanes Oberfranken-Ost,
    • Information zur Anhörung und öffentlichen Auslegung des Regionalplanes Ostthüringen
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Sächsische Regionalplanertagung
    • Metropolregion
    • Zielabweichungsverfahren Regionaler Vorsorgestandort Industrie und Gewerbe Falkenstein/Siebenhitz
    • Zielabweichungsverfahren Erweiterung des Gewerbeparks Hilmersdorf/Heinzebank
    • Widerspruch der Wehrbereichsverwaltung Ost gegen die Festsetzung aller Vorrang-/Eignungsgebiete Windenergienutzung des Regionalplans Südwestsachsen
    • Anhängige Klagen des Verbandes
    • Novellierung Raumordnungsgesetz des Bundes (GeROG), Novellierung Sächsisches Landesplanungsgesetz