Niederschriften des Kalenderjahres 2009

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Feststellung der Niederschrift der 2. Sitzung der Verbandsversammlung am 6. März 2009, in der Kulturscheune Börtewitz, 04703 Bockelwitz

Beratung und Beschluss zum Genehmigungsbescheid zur Neufassung der Verbandsatzung

Wahl des Planungsausschussmitgliedes der Stadt Chemnitz (auf Grund der Kommunalwahl)

Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2007 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge

Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2007 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Südwestsachsen

Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2008 des ehemaligen Regionalen Planungsverbandes Südwestsachsen

Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2010

Beratung und Beschluss zur Übertragung der Kassengeschäfte auf das Landratsamt des Erzgebirgskreises

Bestätigung von Eilbeschlüssen; Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen

• zum Referentenentwurf der Neufassung des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung im Freistaat Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)

• zum Raumordnungsverfahren Windpark Chursdorf, Gemeinde Seelingstädt, Landkreis Greiz

• im Rahmen der Beteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Windpark „Fasanerie“, Gemeinden Gattendorf und Regnitzlosau, Landkreis Hof

• zum Bebauungsplan Nr. 031 - „Industrie- und Gewerbegebiet Plauen - Oberlosa, Teil 1“des Regionalen Vorsorgestandortes Plauen, Standort V 15 „Oberlosa“

• zum Zielabweichungsverfahren - Regionalen Vorsorgestandort für Industrie und produzierendes Gewerbe Standort V 10 „Goldene Höhe TG IV“

• im Rahmen der Anhörung / öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfes zum Regionalplan Ostthüringen zu den Abschnitten 3.2.1 Energieversorgung und 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie in Verbindung mit Kapitel 4 Freiraumstruktur einschließlich Raumnutzungskarte

• zum Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren für das Factory Outlet Center der Stadt Selb, Oberfranken

• zu den Vorhaben Vĕtrný park Pastviny u Moldavy, Fa. SYNERGION Moldava a.s.: Gemeinde Moldava, 20 WKA, Nennleistung 3 MW, Nabenhöhe 105 m, Rotordurchmesser 90 m (AZ: 35807/ENV/09) und Vorhaben VTE Moldava, Fa. Czech Wind Holding, a.s.: Gemeinde Moldava, 25 WKA, Nennleistung 3 MW, Nabenhöhe 105 m, Rotordurchmesser 90 m (17557/ENV/09)

Informationen

• zum Sachstand Klage RPV gegen SMI sowie zu den Klage(n) gegen den RPV

• zur FR-Regio 2009 und zur Planung FR-Regio für 2010

• zu Cross- Data (Ziel 3 Projekt)

• zum MORO - Strategische Einbindung regenerativer Energien in regionale Energiekonzepte

Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschlussfassung zur Niederschrift der 1. Sitzung der Verbandsversammlung (Neukonstituierung) am 12. November 2008 in Chemnitz

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Verbandssatzung

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Entschädigungsatzung

Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnung

Neuwahl eines Mitgliedes des Planungsausschusses der Stadt Chemnitz

Bestätigung von Eilbeschlüssen; Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes Südsachsen

• zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 „Kur- und Heilzentrum für TCM Waldhausen“ der Stadt Eibenstock

• zum Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Eibenstock/Sosa

• zum überarbeiteten Entwurf des Regionalplanes Ostthüringen

Kurzbericht der Leiter der Regionalen Planungsstellen zu anstehenden Arbeitsschwerpunkten der Regionalplanung und Regionalentwicklung und zur Stellungnahmentätigkeit 2008

Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

• Regionalplanung,
• Regionalentwicklung,
• Außendarstellung Verband

• Beratung und Beschlussfassung zu den Grundsätzen der Gebietsentwicklung des Bezirkes Usti nad Labem,
• Beratung und Beschlussfassung zu den Grundsätzen der Gebietsentwicklung des Bezirkes Karlovy Vary,
• Beratung und Beschlussfassung zur Vierzehnten Änderung des Regionalplanes Oberfranken-Ost,
• Information zur Anhörung und öffentlichen Auslegung des Regionalplanes Ostthüringen

• Sächsische Regionalplanertagung
• Metropolregion
• Zielabweichungsverfahren Regionaler Vorsorgestandort Industrie und Gewerbe Falkenstein/Siebenhitz
• Zielabweichungsverfahren Erweiterung des Gewerbeparks Hilmersdorf/Heinzebank
• Widerspruch der Wehrbereichsverwaltung Ost gegen die Festsetzung aller Vorrang-/Eignungsgebiete Windenergienutzung des Regionalplans Südwestsachsen
• Anhängige Klagen des Verbandes
• Novellierung Raumordnungsgesetz des Bundes (GeROG), Novellierung Sächsisches Landesplanungsgesetz