Protokolle des Kalenderjahres 2012

(Einschließlich der Sitzungspräsentationen)

11. Planungsausschuss am 25. September 2012 in Reichenbach im Vogtland

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  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 10. Planungsausschusssitzung am 26. Juni 2012 im Stadtsaal im „Wasserbau“ der Alten Baumwolle Flöha, 09557 Flöha
  • Information zum Normenkontrollurteil in der Normenkontrollsache der Vortex Energy GmbH & Co. KG gegen den Planungsverband Region Chemnitz wegen Wirksamkeit der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südwestsachsen
  • Beratung und Beschluss bzw. Informationen zu Verkehrsthemen
    • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinVO)
    • Information zu den Ergebnissen der Bahngipfeltreffen in Chemnitz zur Thematik Fernbahnanbindung Chemnitz
    • Information zum Sachstand Landesverkehrsplan und Bundesverkehrswegeplan
  • Information zum Stand des Landesentwicklungsplans 2012 und der Auswirkungen auf die Aufstellung des Regionalplanes
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Information zur Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG)
    • Information zur Novellierung des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG)
    • Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
    • Information zum Sachstand der Erarbeitung des avifaunistischen Gutachtens sowie des Fledermausgutachtens für die Region
10. Planungsausschuss am 26. Juni 2012 in Flöha
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  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 9. Planungsausschusssitzung am Dienstag den 20. März 2012, im Landratsamt Mittelsachsen, in der Außenstelle Döbeln
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf des Landesverkehrsplanes 2025 (LVP 2025) einschließlich des Umweltberichtes
  • Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
    Arbeitsschritte
    • Wald (Ergänzung),
    • Hochwasserschutz,
    • Rohstoffsicherung
  • Beratung und Beschluss der ersten Arbeitsschritte in Vorbereitung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (DOPPIK)
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Information zum Stand des Landesentwicklungsplans 2012
    • Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
    • Information zum Arbeitsstand des Regionalmanagements für die FLOEZ- Region
    • Information zur Broschüre und zum Arbeitsstand des Sächsisch-Tschechischen Rauminformationssystems (CROSS-DATA)
    • Bekanntgabe des Eilbeschlusses Beschluss-Nr. 07/2012
9. Planungsausschuss am 20. März 2012 in Döbeln
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  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 8. Planungsausschusssitzung am Dienstag, den 7. Februar 2012, im Technischen Rathaus der Stadt Chemnitz
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012
  • Beratung zu den Schlussfolgerungen aus dem Landesentwicklungsplan 2012 für die Erarbeitung des Regionalplans
  • Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
    Arbeitsschritte
    • Technische Infrastruktur,
    • Wasser,
    • Naturschutz
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
8. Planungsausschuss am 7. Februar 2012 in Chemnitz
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  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 7. Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag, den 13. September 2011, im Technischen Rathaus der Stadt Chemnitz
  • Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
    • Vorgaben von Bund und Land,
    • Planungsmethodik,
    • erste Arbeitsschritte zur Siedlung und zum Wald
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Jahresrückblick 2011
9. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2012 in Reichenbach im Vogtland
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 8. Sitzung der Verbandsversammlung am 29. März 2011 in Stollberg
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2010
  • Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012
  • Beratung und Beschluss der Anträge Bundesverband Windenergie und VEE Sachsen e.V. als beratendes Mitglied der Verbandsversammlung
  • Sachstandsinformation und Beschluss zur Weiterführung des Regionalmanagements für die FLOEZ- Region
  • Beratung und Beschluss zur Übernahme eines neuen Verbands-Logos
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Bekanntgabe des Beschlusses Nr. 09/2011 (Eilbeschluss) zur Stellungnahme zum Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen
    • Sachstandsbericht zu den anhängigen Klageverfahren
    • Vorstellung des Jahresplans 2012