Niederschriften des Kalenderjahres 2012

(Einschließlich der Beschlüsse und der Sitzungspräsentationen)

11. Planungsausschuss am 25. September 2012 in Reichenbach im Vogtland

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 11. PA

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 10. Planungsausschusssitzung am 26. Juni 2012 im Stadtsaal im „Wasserbau“ der Alten Baumwolle Flöha, 09557 Flöha
Information zum Normenkontrollurteil in der Normenkontrollsache der Vortex Energy GmbH & Co. KG gegen den Planungsverband Region Chemnitz wegen Wirksamkeit der Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südwestsachsen
Beratung und Beschluss bzw. Informationen zu Verkehrsthemen
- Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNVFinVO)
- Information zu den Ergebnissen der Bahngipfeltreffen in Chemnitz zur Thematik Fernbahnanbindung Chemnitz
- Information zum Sachstand Landesverkehrsplan und Bundesverkehrswegeplan
Information zum Stand des Landesentwicklungsplans 2012 und der Auswirkungen auf die Aufstellung des Regionalplanes
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Information zur Novellierung des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG)
- Information zur Novellierung des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz - SächsNatSchG)
- Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
- Information zum Sachstand der Erarbeitung des avifaunistischen Gutachtens sowie des Fledermausgutachtens für die Region

10. Planungsausschuss am 26. Juni 2012 in Flöha

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 10. PA

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 9. Planungsausschusssitzung am Dienstag den 20. März 2012, im Landratsamt Mittelsachsen, in der Außenstelle Döbeln
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf des Landesverkehrsplanes 2025 (LVP 2025) einschließlich des Umweltberichtes
Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
Arbeitsschritte
- Wald (Ergänzung),
- Hochwasserschutz,
- Rohstoffsicherung
Beratung und Beschluss der ersten Arbeitsschritte in Vorbereitung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (DOPPIK)
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Information zum Stand des Landesentwicklungsplans 2012
- Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
- Information zum Arbeitsstand des Regionalmanagements für die FLOEZ- Region
- Information zur Broschüre und zum Arbeitsstand des Sächsisch-Tschechischen Rauminformationssystems (CROSS-DATA)
- Bekanntgabe des Eilbeschlusses Beschluss-Nr. 07/2012

9. Planungsausschuss am 20. März 2012 in Döbeln

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Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 8. Planungsausschusssitzung am Dienstag, den 7. Februar 2012, im Technischen Rathaus der Stadt Chemnitz
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012
Beratung zu den Schlussfolgerungen aus dem Landesentwicklungsplan 2012 für die Erarbeitung des Regionalplans
Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
Arbeitsschritte
- Technische Infrastruktur,
- Wasser,
- Naturschutz
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

8. Planungsausschuss am 7. Februar 2012 in Chemnitz

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Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 7. Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag, den 13. September 2011, im Technischen Rathaus der Stadt Chemnitz
Erste Vorstellung und Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
- Vorgaben von Bund und Land,
- Planungsmethodik,
- erste Arbeitsschritte zur Siedlung und zum Wald
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Jahresrückblick 2011

9. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2012 in Reichenbach im Vogtland

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Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 8. Sitzung der Verbandsversammlung am 29. März 2011 in Stollberg
Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2010
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2012
Beratung und Beschluss der Anträge Bundesverband Windenergie und VEE Sachsen e.V. als beratendes Mitglied der Verbandsversammlung
Sachstandsinformation und Beschluss zur Weiterführung des Regionalmanagements für die FLOEZ- Region
Beratung und Beschluss zur Übernahme eines neuen Verbands-Logos
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Bekanntgabe des Beschlusses Nr. 09/2011 (Eilbeschluss) zur Stellungnahme zum Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen
- Sachstandsbericht zu den anhängigen Klageverfahren
- Vorstellung des Jahresplans 2012