Niederschriften des Kalenderjahres 2013

(Einschließlich der Beschlüsse und der Sitzungspräsentationen)

12. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. November 2013 in Chemnitz

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 12. VV
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg
  • Bekanntgabe des Beschlusses Nr. 09/2013 des nichtöffentlichen Teils der 11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2012
  • Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014
  • Wahl des Ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025 (LEP 2025)
  • Information/Beratung zum Sachthema Stillgelegte Bahnstrecken
    - Raumordnerische Sicherung stillgelegter Bahnstrecken
    - Nachnutzung stillgelegter Bahnstrecken
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Vorstellung des Jahresplans 2014
    • Information zu den Anmeldungen Bundesverkehrswegeplan Straße und der weiteren Verfahrensweise
    • Sachstandsinformationen
      - Erarbeitung Regionalpläne der sächsischen Regionalen Planungsverbände
      - Windpark Moldava
      - Landesentwicklungsprogramm des Freistaates Bayern
      - Sächsisches Wassergesetz
      - Sächsisches Naturschutzgesetz
13. Planungsausschusssitzung am 24. September 2013 in Aue
Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 13. PA
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 12. Planungsausschusssitzung vom Dienstag, den 26. Februar 2013 in Glauchau
  • Information zu den Rückläufen der Beteiligung an der Ausarbeitung des Regionalplanes; Vorstellung der weiteren zeitlichen und inhaltlichen Verfahrensweise zur Erarbeitung des Planes
  • Beratung und Beschluss des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014 für die öffentliche Auslegung
  • Landesentwicklungsplan (LEP) 2013 - Sachstand und weitere Verfahrensweise
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf eines Wiederaufbaubegleitgesetzes
  • Informationen zur Regionalentwicklung
  • Informationen
    • Klage des Planungsverbandes gegen den Freistaat Sachsen, Information zum Urteil des VG Chemnitz 3 K 1112/11
    • Windenergie
      - Klageverfahren Windenergie - Übersicht
      - Informationen zu den Bundesratsinitiativen des Freistaates Sachsen sowie zum Erlass zum Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung vom 12. Juli 2013
    • Publikationen des Verbandes zu den Gebieten mit besonderer avifaunistischer Bedeutung bzw. Gebieten mit besonderer Bedeutung für Fledermäuse in der Region Chemnitz
    • Windenergiekonzept des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost
    • Das sächsisch-tschechische Rauminformationssystem CROSS-DATA
  • Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg
Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 11. VV
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 10. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2013 in Stenn
  • Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplans Region Chemnitz und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG)
  • Vorstellung des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
12. Planungsausschusssitzung am 26. Februar 2013 in Glauchau
Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 12. PA
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 11. Planungsausschusssitzung am Dienstag, den 25. September 2012, in Reichenbach im Vogtland
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zu den Nachtrags- und Ergänzungsunterlagen bezüglich der Dokumentation der Umweltverträglichkeitsprüfung betreffend des Vorhabens: Errichtung und Betrieb der Windfarm „VTE Moldava“ in der Tschechischen Republik
  • Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
    Arbeitsschritte
    - Bestimmung von weichen Tabuzonen
      - Gebiete mit besonderer avifaunistischer Bedeutung
      - Gebiete mit besonderer Bedeutung für Fledermäuse
      - Landschaftsprägende Erhebungen
      - Regional bedeutsame Aussichtspunkte
      - Wertvolle historische Kulturlandschaften
      - Regional bedeutsame Kulturdenkmale
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels B V 3.1.1 (neu) „Windenergie“
  • Information über die Erfordernisse aus dem LEP 2012 für den Regionalplan / Vorstellung und Beratung des Entwurfes/von Teilen des Regionalplanes Region Chemnitz
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes für das Raumordnungsverfahren 110-kV-Freileitung Burgstädt - Oberelsdorf
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zu dem vom SMWA vorgelegten Entwurf für Projektanmeldungen Bundesstraße und zu den Vorschlägen für Projektanmeldungen von Schienenstrecken zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
10. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2013 in Stenn
Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 10. VV
  • Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • Feststellung der Niederschrift der 9. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2012 im Ratssaal der Stadt Reichenbach im Vogtland
  • Information zur Rechtswirksamkeit des Regionalplans Südwestsachsen im Ergebnis des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Oktober 2012
  • Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2011
  • Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013
  • Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012
  • Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
    • Sachstandsinformation zum Regionalmanagement für die FLOEZ- Region
    • Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
    • Information zum Landesverkehrsplan und zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
    • Information zur DStGB Dokumentation N° 111
    • Information zum Jahresrückblick 2012 und Vorstellung des Jahresplans 2013