Niederschriften des Kalenderjahres 2016

(Einschließlich der Beschlüsse und der Sitzungspräsentationen)

21. Sitzung der Verbandsversammlung am 20. Dezember 2016 in Annaberg-Buchholz

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 20. Sitzung der Verbandsversammlung am 30. August 2016 in Chemnitz Beratung und Beschluss der Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 Wahl eines Planungsausschussmitgliedes und dessen Stellvertreters für den Erzgebirgskreis Beratung und Beschluss der Abwägungsunterlagen zu den Anregungen, Hinweisen und Bedenken der Beteiligten im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht zu den Fachkapiteln 1.4 Schwerpunktbereiche für Siedlungsentwicklungen 2.2.2 Hochwasser 2.3.1 Landwirtschaft 3.1.2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) 3.1.5 Straßenverkehr 3.1.7 Radverkehr 3.2 Energieversorgung und Erneuerbare Energien (ohne Windenergie) Beratung und Beschluss zur Unterstützung der Regionalentwicklung durch den Planungsverband Region Chemnitz (PV RC); Übernahme der Geschäftsführung für den Regionalkonvent Chemnitz Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges Arbeitsplan 2017

20. Planungsausschusssitzung am 1. November 2016 in Plauen

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 19. Planungsausschusssitzung vom Dienstag den 27. September 2016, um 9:00 Uhr, in Reichenbach im Vogtland Beratung und Beschluss der Abwägungsunterlagen zu den Anregungen, Hinweisen und Bedenken der Beteiligten im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht zu den Fachkapiteln 1.3.1 Raumkategorien, Zentrale Orte und Verbünde 1.3.2 Versorgungs- und Siedlungskerne 1.7 Handel 2.2.1 Grundwasser und oberirdische Gewässer 2.4 Rohstoffsicherung und -gewinnung 3.1 Verkehr 3.1.1 Gesamtverkehrskonzeption 3.1.3 Überregionaler und regionaler Schienenpersonenverkehr 3.1.4 Güterverkehr 3.1.6 Luftverkehr Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges Raumstudie zur Erzgebirgischen Radwandermagistrale im Gebiet des Karlovarský kraj Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung (HGÜ) SuedOstLink und Europäische Gas-Anbindungsleitung EUGAL

19. Planungsausschusssitzung am 27. September 2016 in Reichenbach im Vogtland

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 18. Planungsausschusssitzung vom Dienstag, dem 2. März 2016, in Marienberg Informationen zu den wesentlichen Änderungen des Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2016) Beratung und Beschluss der Abwägungsunterlagen zu den Anregungen, Hinweisen und Bedenken der Beteiligten im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht zu den Fachkapiteln 1.2 Regionale Siedlungsentwicklung 1.3.3 Besondere Gemeindefunktionen 1.6 Regionale Grünzüge und Grünzäsuren 2.1.1 Leitbilder der Landschaftsentwicklung 2.1.2 Kulturlandschaft, Landschaftsbild, Landschaftserleben 2.1.6 Klima, Luft Beratung und Beschluss des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 für die öffentliche Auslegung Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

20. Sitzung der Verbandsversammlung am 30. August 2016 in Chemnitz

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 19. Sitzung der Verbandsversammlung am 21. Juni 2016 in Zwickau Beratung und Beschluss der Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 Beratung und Beschluss der Abwägungsunterlagen zu den Anregungen, Hinweisen und Bedenken der Beteiligten im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht zu den Fachkapiteln 1.5 Achsen 1.8 Tourismus und Erholung 1.9.1 Regionale Kooperation 1.9.2 Länder- und regionsübergreifende Zusammenarbeit 1.9.3 Räume mit besonderem Handlungsbedarf 2.1.3 Arten und Biotope, großräumig übergreifender Biotopverbund 2.1.4 Maßnahmen Naturschutz und Landschaftspflege 2.1.5 Boden, Altlasten 2.2.3 Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2.3.2 Forstwirtschaft 3.3 Telekommunikation 3.4 Daseinsvorsorge 3.5 Verteidigung Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges lnformation zum Sachstand Bundesverkehrswegeplan 2030 Information zum Stromnetzausbau

19. Sitzung der Verbandsversammlung am 21. Juni 2016 in Zwickau

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 18. Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2015 in Flöha Bekanntgabe des Beschlusses 02/2016 (Eilbeschluss) im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Aufstellungsverfahren des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2030 Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes im Rahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Abschnittes 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplanes Ostthüringen Wahl eines stellvertretenden Planungsausschussmitgliedes für den Erzgebirgskreis und eines stellvertretenden Planungsausschussmitgliedes für den Landkreis Zwickau Information zum Sachstand des Verfahrens der öffentliche Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz mit Umweltbericht gemäß §§ 9 und 10 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges Information zur Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 9. Mai 2016 zur sog. 10-H-Regelung für Windkraftanlagen

18. Planungsausschusssitzung am 2. März 2016 in Marienberg

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Feststellung der Niederschrift der 17. Planungsausschusssitzung vom Dienstag, dem 27. Oktober 2015, in Plauen Information zur Aktualisierung der Grundsätze der Raumentwicklung der Bezirke Karlsbad und Ustí Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe; Workshop-Reihe mit Vertretern der Regionen Hinweise zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Region Chemnitz Jahresrückblick 2015 (mit Jahresbericht Regionalmanagement floez-Region)