31. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. November 2022 in Chemnitz
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- Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
- Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung der Verbandsversammlung am 6. Oktober 2021 in Chemnitz
- Bekanntgabe des Beschlusses Nr. 09/2021 (Eilbeschluss)
- Wahl des Wahlausschusses, Übernahme der Sitzungsleitung durch den Vorsitzenden des Wahlausschusses
- Wahl des Verbandsvorsitzenden
- Wahl des 2. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
- Wahl von Planungsausschussmitgliedern
- Wahl eines stellvertretenden Planungsausschussmitgliedes für den Landkreis Zwickau
- Übernahme der Sitzungsleitung durch den Verbandsvorsitzenden
- Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes der Organisationen der Arbeitgeberverbände für die Verbandsversammlung
- Beratung und Beschluss der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020
- Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023
- Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Sachstand
- Regionalplan Region Chemnitz, öffentliche Auslegung
- Sachlicher Teilregionalplan Wind; Regionales Windenergiekonzept, Unterrichtung der berührten öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit
- planerische Steuerung von Windenergieanlagen
a) in der ehemaligen Planungsregion Südwestsachsen
b) neue rechtliche Rahmenbedingungen (Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land; Sächsische Bauordnung)
- Informationen
a) Standortsuche eines Endlagers für hoch radioaktive Abfallstoffe
b) Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2012 bis 2020
c) Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz
d) Freistaat Bayern, Landesentwicklungsprogramm, Teilfortschreibung
e) Planungsverband Oberfranken Ost, Regionalplan, Fortschreibung Kapitel B III neu „Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft“ und Kapitel B IV neu "Soziale und kulturelle Infrastruktur"
f) Freistaat Thüringen, Landesentwicklungsprogramm, Teilfortschreibung
g) Freistaat Sachsen, Raumordnungsbericht 2020 Daseinsvorsorge
h) Freistaat Sachsen, Rohstoffstrategie
i) Weitergeltung des bisherigen Regionalplans Westsachsen im Altlandkreis Döbeln
j) Regionalentwicklung
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