Aufgaben und Grundlagen der Regionalentwicklung

Im Freistaat Sachsen wird der Regionalentwicklung eine große Priorität eingeräumt. Auf Landesebene erfolgt eine Unterstützung und Begleitung sächsischer Regionen insbesondere durch

• das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) - Regionalentwicklung,
• das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) - Ländlicher Raum,
• das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und
• die Sächsische Staatskanzlei (SK).

Entsprechend beschäftigt sich auch die regionale Ebene mit der Entwicklung von (Teil-)Regionen. Im geltenden Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) wird in § 13 bestimmt, dass die Regionalen Planungsverbände im Interesse der Regionalentwicklung die raumordnerische Zusammenarbeit in den Planungsregionen gestalten.

§ 13

Raumordnerische Zusammenarbeit, Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen

Demnach ist es Aufgabe der Regionalplanung, an der Verwirklichung der Raumordnungspläne verstärkt mitzuwirken. Diese Verwirklichung der Raumordnungspläne vollzieht sich maßgeblich auch über diverse Regionalinitiativen und Regionale Entwicklungskonzepte (REK), die wiederum ein entsprechendes Regionalmanagement voraussetzen.
Während sich die offizielle Regionalplanung flächendeckend auf verbindlich abgegrenzte Planungsregionen bezieht, basieren Regionalinitiativen auf der Selbstfindung der Partner, wobei sich die Gebietskulisse der Aktionsräume stärker aus der thematischen Ausrichtung ergibt. In der Regel handelt es sich um überschaubare Räume mit gemeinsamer Problemlage und gemeinsamen Handlungsbedarf (zumeist mehrere benachbarte Kommunen oder Kreise) oder auch um Zweckbündnisse mit weitreichender axialer Ausrichtung (z. B. zur Beförderung raumwirksamer Verkehrsprojekte).

Die gesetzlich geregelte Regionalplanung ist in erster Linie eine verbindliche raumordnerische Rahmenplanung, die nicht automatisch eine bestimmte Entwicklung bewirkt.
Bei den Regionalinitiativen zur Beförderung der Regionalentwicklung handelt es sich dem gegenüber um sog. informelle Planungen auf der Basis freiwilliger Selbstbindung an der Schnittstelle zwischen Regionalplanung und Regionalpolitik. Diese informellen Planungen sind stärker projektbezogen, umsetzungsorientiert und haben zumeist auch einen stärkeren Wirtschaftsbezug. Außerdem sind sie in der Regel auf bestimmte räumliche und thematische Schwerpunkte ausgerichtet.
Da die Regionalentwicklung im Übereinklang mit den Regionalplänen erfolgen soll, ist eine aktive Mitarbeit der Regionalplaner in den projektbegleitenden Ausschüssen und Facharbeitsgruppen der Regionalinitiativen, die zur Verwirklichung der Grundsätze und Ziele der Regionalpläne schwerpunktmäßig beitragen, zweckmäßig.

Eine besondere Bedeutung hinsichtlich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hat die Planungsregion Chemnitz aufgrund ihrer Außengrenze zu Thüringen (219 km), zu Bayern (39 km) sowie zur Tschechischen Republik (235 km). Damit sind 493 km (von 719 km) Außengrenzen (= 68,6 %).