Unterstützung der Regionalentwicklung durch den Planungsverband Region Chemnitz

Information zur floez-Region (floez-sachsen.de)

Über 125 Jahre wurde in der Region Zwickau-Lugau-Oelsnitz Steinkohle gefördert. Heute stellen die Flächen in den ehemaligen Steinkohlenrevieren rund um Zwickau und Oelsnitz/Erzgeb. ein enormes Umwelt- und Sanierungsproblem dar.
Im Jahr 2005 haben deshalb neun Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, die interkommunale Zusammenarbeit im Interesse einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung und zur Bewältigung der Bergbaufolgen zu intensivieren, um gemeinsam Zukunftsperspektiven für die vom Bergbau geschädigten Städte, Gemeinden und Ortsteile zu entwickeln und geeignete Projekte umzusetzen. Neben den Städten Zwickau Oelsnitz/Erzgeb., Hartenstein, Lichtenstein/Sa. und Lugau/Erzgeb. sind die Gemeinden Gersdorf, Hohndorf, Mülsen und Reinsdorf Teil der Kooperation.

Auf Basis der interkommunalen Kooperation sollen folgende Ziele erreicht werden:

• Aufbau eines Netzwerkes der kommunalen Zusammenarbeit zur gemeinsamen Bewältigung der Folgen des ehemaligen Steinkohlenbergbaus,
• Entwicklung interkommunaler Projekte unter Nutzung der Potenziale aus der Bergbauzeit,
• gemeinsame Festlegung von prioritären Sanierungsmaßnahmen für Bergbauflächen in kommunal wichtigen Entwicklungsbereichen und Erstellung eines langfristigen Maßnahmenprogramms für die Schadensbeseitigung,
  
• Lobbyarbeit für die Belange der ehemaligen Bergbauregion und
  
• Umsetzung der Folgemaßnahmen aus INTERREG- und weiteren Projekten (REVI, READY, ReSource, SHIFT-X, VODAMIN, GeoMAP, …).

Das wichtigste Arbeitsgremium zur Unterstützung der Entwicklungsstrategie ist die Lenkungsgruppe floez+, die Entscheidungsvorschläge für die am Projekt beteiligten Kommunen erarbeitet. Zur konkreten Vorbereitung und Entwicklung von Projekten arbeitet derzeit die AG Kohlenstraße (als Nachfolger der Arbeitsgruppe Tourismus).

Die Lösung der Probleme und Bergbaufolgen in Gebieten des ehemaligen Steinkohlenbergbaus ist weder im Einigungsvertrag noch durch andere vertragliche Vereinbarungen bisher strukturell geregelt worden. Insofern unterscheiden sich diese Gebiete wesentlich von anderen Räumen mit bergbaubedingten Hinterlassenschaften (Braunkohle, Wismut). Vom Freistaat Sachsen wurden daher in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Kommunen in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Oberbergamt (SOBA) und dem Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) große Anstrengungen unternommen, um Erfolge bei der Bewältigung der Bergbaufolgen zu erzielen. Darüber hinaus hat auch die Region selbst, etwa durch eine Beteiligung an EU-Projekten, einen wichtigen Beitrag zur Regionalentwicklung geleistet. Aus all diesen Teilen und Einzelbausteinen wurde aus der Region eine umfassende Projektliste erarbeitet. Die Unterstützung des Freistaates war jedoch in der Regel immer eher punktuell und einzelprojektbezogen. Nicht zuletzt deshalb wurden regelmäßig Bergbaukonferenzen durchgeführt und gemeinsame Erklärungen formuliert, um immer wieder auf den umfassenden Unterstützungsbedarf und das Erfordernis nach einer verlässlichen Finanzierungsgrundlage hinzuwirken.

Seit 2011 konnten unter Federführung des SMWA über das Operationelle Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erstmals finanzielle Mittel für eine präventive und planmäßige Sanierung und Entwicklung eingesetzt werden. Im Zeitraum von 2011 bis 2015 standen 12,7 Mio. Euro für die ehemaligen Steinkohlenreviere des Freistaates (Zwickau, Lugau/Oelsnitz, Freital) zur Verfügung, mit denen insgesamt 21 Projekte umgesetzt wurden, darunter auch die Erstellung von Standortsanierungskonzepten. Das Augenmerk wurde dabei auf Vorhaben für die gewerbliche Wirtschaft gelegt.

In der Förderperiode 2014-2020 bestand die Möglichkeit der Nutzung von EFRE-Mitteln im Rahmen des Vorhabens „Prävention von Risiken des Altbergbaus“ (https://www.oba.sachsen.de/praevention-von-risiken-des-altbergbaus-4439.html). Von den ca. 56,779 Mio. Euro dieses EFRE-Vorhabens sind bis 2023 ca. 33,26 Mio. Euro in die floez-Region geflossen. Die Mittel teilen sich auf in sieben Sanierungsprojekte (ca. 29,93 Mio. Euro) und fünf Planungsprojekte (ca. 3,33 Mio. Euro).

Eine erneute Förderung durch EFRE ist künftig nicht weiter möglich, da die Vorhaben nicht mehr mit den Förderzielen der EU vereinbar sind. Aus den Projekten, die aufgrund der Mittelausschöpfung der vergangenen Förderperioden nicht mehr umgesetzt werden können, sowie aus weiteren bereits vorliegenden, aber noch nicht priorisierten Vorhaben ergibt sich ein weiterer Bedarf in mindestens zweistelliger Millionenhöhe.

Für die zukünftige Sanierung der Folgen des Steinkohlenbergbaus, für den Ausgleich der steinkohlenbedingten Entwicklungshemmnisse und für die Entwicklung der Region sind jedoch weitere Mittel erforderlich. Ziel ist es, für die kommenden Jahre eine dauerhafte finanzielle Unterstützung zu erlangen. Dafür wollen sich die regionalen Akteure der floez-Region auch weiterhin in Zusammenarbeit mit den Staatsministerien und ihren nachgeordneten Behörden einsetzen.

Seit 2018 erfolgt die Umsetzung des Fachkonzeptes für das Lugau-Oelsnitzer Revier durch das Sächsische Oberbergamt und das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (https://www.oba.sachsen.de/fachkonzept-oelsnitz-erzgebirge-5002.html). Die zwei Fachbehörden haben aus dem von Vertretern der Region vorgelegten Rahmenkonzept zu Bergbaufolgen des ehemaligen Steinkohlenreviers Lugau-Oelsnitz ein „Fachkonzept zur Bewältigung der Bergbaufolgen des ehemaligen Steinkohlenreviers Lugau/Oelsnitz“ entwickelt. Das Fachkonzept enthält die notwendigen Maßnahmen einschließlich des dafür erforderlichen Finanz- und Personalbedarfs für die Bewältigung des Flutungsverlaufes, zunächst bis zum Jahr 2024. Eine Fortschreibung des Fachkonzeptes für weitere sechs Jahre (2025-2030) ist vorgesehen. Die wichtigsten Schwerpunkte werden die Umsetzung von Standsicherheitsbetrachtungen an Halden und unverwahrten Schächten, Deformationen der Tagesoberfläche sowie Kontrolle der Grubengasaustritte in Verbindung mit dem aufsteigenden Grubenwasser sein.

Übernahme des Regionalmanagements für die floez-Region

Nach der Liquidation der bislang projektbegleitenden und federführend tätigen WIREG (Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau) im Jahr 2010 hat der Planungsverband Region Chemnitz mit seiner Verbandsgeschäftsstelle das Regionalmanagement in der floez-Region seit April 2011 übernommen (Beschluss Nr. 02/2011 der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz am 29. März 2011). Mit der Aufgabenerfüllung wurde ein Bediensteter der Verbandsgeschäftsstelle betraut, der die vorhandenen Strukturen und Inhalte der bisherigen Arbeit in der floez-Region übernommen und weiter qualifiziert hat. Die Verbandsgeschäftsstelle hat somit die Funktion der Moderation der verschiedenen Aktivitäten und Ebenen innerhalb der floez-Region. Das gilt insbesondere für die Priorisierung von Projekten, für die von Mitte 2011 bis 2023 von der EU und dem Freistaat Sachsen EFRE-Mittel für die Sanierung der Hinterlassenschaften des Steinkohlenbergbaus zur Verfügung stehen (Federführung SMWA und Sächsisches Oberbergamt) als auch für die Priorisierung weiterer Projekte und für die Suche nach entsprechender finanzieller Unterstützung der Projekte. Damit fungiert die Verbandsgeschäftsstelle als Schnittstelle zu den parallel aufgebauten EFRE-Strukturen sowie auch zu den Strukturen aus EU-Projekten und zu weiteren Partnern.

Detaillierte Informationen zu den Tätigkeiten in der floez-Region finden sich in der nebenstehenden Terminliste der Aktivitäten.