Unterstützung der Regionalentwicklung durch den Planungsverband Region Chemnitz
Information zur floez-Region (floez-sachsen.de)
Über 125 Jahre wurde in der Region Zwickau-Lugau-Oelsnitz
Steinkohle gefördert. Heute stellen die Flächen in den ehemaligen
Steinkohlerevieren rund um Zwickau und Oelsnitz/Erzgeb. ein enormes Umwelt- und
Sanierungsproblem dar.
Im Jahr 2005 haben deshalb neun Städte und Gemeinden
in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, die interkommunale Zusammenarbeit im
Interesse einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung und zur Bewältigung
der Bergbaufolgen zu intensivieren, um gemeinsam Zukunftsperspektiven für die
vom Bergbau geschädigten Städte, Gemeinden und Ortsteile zu entwickeln und
geeignete Projekte umzusetzen. Neben den Städten Lugau/Erzgeb.,
Oelsnitz/Erzgeb., Zwickau sowie Hartenstein und Lichtenstein/Sa. sind die
Gemeinden Gersdorf, Hohndorf, Mülsen und Reinsdorf Teil der
Kooperation.
Auf Basis der interkommunalen Kooperation sollen folgende Ziele erreicht werden:
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Aufbau eines Netzwerkes der kommunalen Zusammenarbeit zur gemeinsamen Bewältigung der Folgen des ehemaligen Steinkohlenbergbaus,
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Entwicklung interkommunaler Projekte unter Nutzung der Potenziale aus der Bergbauzeit,
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Umsetzung der Folgemaßnahmen aus den INTERREG-Projekten REVI, READY, ReSource, SHIFT-X und VODAMIN,
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gemeinsame Festlegung von prioritären Sanierungsmaßnahmen für Bergbauflächen in kommunal wichtigen Entwicklungsbereichen und Erstellung eines langfristigen Maßnahmenprogramms für die Schadensbeseitigung und
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Lobbyarbeit für die Belange der ehemaligen Bergbauregion.
Das wichtigste Arbeitsgremium zur Unterstützung der Entwicklungsstrategie ist die Lenkungsgruppe, die Entscheidungsvorschläge für die Bürgermeister der am Projekt beteiligten Kommunen erarbeitet. Zur konkreten Vorbereitung und Entwicklung von Projekten arbeitet derzeit die AG Kohlenstraße (als Nachfolger der Arbeitsgruppe Tourismus).
Die Lösung der Probleme und Bergbaufolgen in Gebieten des
ehemaligen Steinkohlenbergbaus ist weder im Einigungsvertrag noch durch andere
vertragliche Vereinbarungen bisher strukturell geregelt worden. Insofern
unterscheiden sich diese Gebiete wesentlich von anderen Räumen mit
bergbaubedingten Hinterlassenschaften (Braunkohle, WIsmut). Vom Freistaat
Sachsen wurden daher in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Kommunen in
Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Oberbergamt (SOBA) und dem Sächsischen
Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) große Anstrengungen
unternommen, um Erfolge bei der Bewältigung der Bergbaufolgen zu erzielen.
Darüber hinaus hat auch die Region selbst, etwa durch eine Beteiligung an
EU-Projekten, einen wichtigen Beitrag zur Regionalentwicklung geleistet. Aus all
diesen Teilen und Einzelbausteinen wurde aus der Region eine umfassende
Projektliste erarbeitet. Die Unterstützung des Freistaates war jedoch in der
Regel immer eher punktuell und einzelprojektbezogen. Nicht zuletzt deshalb
wurden regelmäßig Bergbaukonferenzen durchgeführt und gemeinsame Erklärungen
formuliert, um immer wieder auf den umfassenden Unterstützungsbedarf und das
Erfordernis nach einer verlässlichen Finanzierungsgrundlage hinzuwirken.
Seit
2011 konnten unter Federführung des SMWA über das Operationelle Programm des
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erstmals finanzielle Mittel
für eine präventive und planmäßige Sanierung und Entwicklung eingesetzt werden.
Im Zeitraum von 2011 bis 2015 standen 12,7 Mio. Euro für die ehemaligen
Steinkohlenreviere des Freistaates (Zwickau, Lugau/Oelsnitz, Freital) zur
Verfügung, mit denen insgesamt 21 Projekte umgesetzt wurden, darunter auch die
Erstellung von Standortsanierungskonzepten. Das Augenmerk wurde dabei auf
Vorhaben für die gewerbliche Wirtschaft gelegt. In der Förderperiode 2014 – 2020 besteht die Möglichkeit der Nutzung von EFRE-Mitteln im Rahmen des Vorhabens „Prävention von Risiken des Altbergbaus“.
Für die zukünftige Sanierung
der Folgen des Steinkohlenbergbaus, für den Ausgleich der steinkohlebedingten
Entwicklungshemmnisse und für die Entwicklung der Region sind jedoch weitere
Mittel erforderlich. Ziel ist es, für die kommenden Jahre eine dauerhafte
finanzielle Unterstützung zu erlangen. Dafür wollen sich die regionalen Akteure
der floez-Region auch weiterhin in Zusammenarbeit mit den Staatsministerien und
ihren nachgeordneten Behörden einsetzen.
Übernahme des Regionalmanagements für die floez-Region
Nach der Liquidation der bislang projektbegleitenden und federführend tätigen WIREGmbH (Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau) im Jahr 2010 hat der Planungsverband Region Chemnitz mit seiner Verbandsgeschäftsstelle das Regionalmanagement in dieser Region seit April 2011 übernommen (Beschluss Nr. 02/2011 der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz am 29. März 2011). Mit der Aufgabenerfüllung wurde ein Bediensteter der Verbandsgeschäftsstelle betraut, der die vorhandenen Strukturen und Inhalte der bisherigen Arbeit in der floez-Region übernommen und weiter qualifiziert hat. Die Verbandsgeschäftsstelle hat somit die Funktion der Moderation der verschiedenen Aktivitäten und Ebenen innerhalb der floez-Region übernommen. Das gilt insbesondere für die Priorisierung von Projekten, für die seit Mitte 2011 von der EU und dem Freistaat Sachsen EFRE-Mittel für die Sanierung der Hinterlassenschaften des Steinkohlebergbaus zur Verfügung stehen (Federführung SMWA und Sächsisches Oberbergamt) als auch für die Priorisierung weiterer Projekte und für die Suche nach entsprechender finanzieller Unterstützung der Projekte. Damit fungiert die Verbandsgeschäftsstelle als Schnittstelle zu den parallel aufgebauten EFRE-Strukturen sowie auch zu den Strukturen aus EU-Projekten und zu weiteren Partnern.
Detaillierte Informationen zu den Tätigkeiten in der floez-Region finden sich in der nebenstehenden Terminliste der Aktivitäten.