Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio)

Mit der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio) wird auch das Verfahren geregelt, nach dem die interkommunale Zusammenarbeit bei der Umsetzung insbesondere der Erfordernisse des Landesentwicklungsplanes und der Regionalpläne unterstützt werden soll (Ziffer VII). Demnach sind von den Antragsberechtigten für das Folgejahr vorgesehene Vorhaben beim zuständigen Regionalen Planungsverband mit ausführlicher Beschreibung und einer belastbaren Kostenkalkulation bis zum Stichtag 30. Oktober des Vorjahres anzumelden. Der konkrete Fördergegenstand für geplante Vorhaben ergibt sich aus Ziffer II der FR Regio.

Im Doppelhaushalt 2023/2024 wurden zu den Mitteln in Höhe von jährlich 910 T Euro für nichtinvestive Vorhaben zusätzlich weitere 5 Mio. Euro jährlich für investive Vorhaben bereitgestellt. Unter Bezugnahme auf VII. Nummer 2 Satz 2 FR-Regio wurde die Einreichungsfrist für investive Vorhabenanmeldungen für die Förderung 2023 zur Vorlage beim SMR einmalig auf den 30. Dezember 2022 verlängert.

Projektanmeldungen für 2023:

Durch die Verbandsgeschäftsstelle erfolgte die Anmeldung von acht nichtinvestiven Vorhaben am 28. Oktober 2022 an das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR). Im Ergebnis der Abstimmungen im SMR wurde eine landesweite Prioritätenliste erstellt. Folgende Vorhaben können gefördert werden:

Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal:
Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept“ für den Mittelzentralen Städteverbund (MZSV) Göltzschtal

Städteverbund Nordöstliches Vogtland:
Göltzschtalbrücke – gemeinsam auf dem Weg zum Weltkulturerbe

Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal:
Verlängerung der Stabsstelle Mittelzentraler Städteverbund (MZSV) Göltzschtal

Vogtlandkreis:
Willkommensschilder Vogtlandkreis

Landkreis Zwickau:
Fortschreibung der Radverkehrskonzeption des Landkreises Zwickau

Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal:
Erstellung eines gemeinsamen Radverkehrskonzeptes des MZSV Göltzschtal

Landkreis Mittelsachsen:
Erstellung Wegweisungskonzept für die Routen der Routenpriorität 1 (Burgstädt-Chemnitztal, Frauenstein-Muldental, Mittweida-Muldental) aus der Konzeption des Landkreises Mittelsachsen „Fortschreibung der touristischen Radverkehrskonzeption für den Landkreis Mittelsachsen ab dem Jahr 2018“

Region um Hainichen:
Interkommunales Radverkehrs- und Beschilderungskonzept und dessen Umsetzung

Durch die Verbandsgeschäftsstelle erfolgte die Anmeldung von sechs investiven Vorhaben am 22. Dezember 2022 an das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR). Im Ergebnis der Abstimmungen im SMR wurde eine landesweite Prioritätenliste erstellt. Folgende Vorhaben können gefördert werden:

Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal:
Moosmann Trail im Göltzschtal

Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal:
Multifunktioneller Inlineskater Rundweg an der Talsperre Falkenstein/Vogtl.

Region „Ländliches Westerzgebirge“:
Schaffung der organisatorischen und informationstechnischen Grundlagen zur Gründung und Inbetriebnahme eines gemeinsamen interkommunalen Bauamts zwischen den Gemeinden Schönheide, Stützengrün und Zschorlau

Städtebund Silberberg:
Sanierung und Umnutzung des denkmalgeschützten Gebäudes des ehemaligen Clemens-Winkler-Club in Aue-Bad Schlema zu einem interkommunalen Standesamt für die Mitgliedskommunen des Städtebundes „Silberberg“

Zweckverband Talsperre Pöhl:
Ausbau des Begegnungsplatzes „Altes Dorf Pöhl“ – Errichtung Ausstellungspavillon

Zweckverband Talsperre Pöhl:
Modernisierung Gemeinschaftshaus „Alter Hof“ in OT Helmsgrün