Mit Schreiben vom 18. Juni 2024 hat der Planungsverband Region Chemnitz über die Anmeldung von Vorhaben zur Förderung über die Richtlinie FR Regio informiert.
Mit der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio, https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12798) wird auch das Verfahren geregelt, nach dem die interkommunale Zusammenarbeit bei der Umsetzung insbesondere der Erfordernisse des Landesentwicklungsplanes und der Regionalpläne unterstützt werden soll (Ziffer VII). Demnach sind von den Antragsberechtigten für das Folgejahr vorgesehene Vorhaben beim zuständigen Regionalen Planungsverband mit ausführlicher Beschreibung und einer belastbaren Kostenkalkulation bis zum Stichtag 30. Oktober anzumelden. Der konkrete Fördergegenstand für geplante Vorhaben ergibt sich aus Ziffer II der FR Regio.
Um eine potenzielle Projektförderung für nicht-investive und/oder investive Vorhabenanmeldungen für das Jahr 2025 fristgerecht beim SMR anmelden zu können, bitte ich um Mitteilung Ihrer Vorhabenvorschläge (als Mail) bis zum 27. September 2024 an die Verbandsgeschäftsstelle des Planungsverbandes Region Chemnitz.
!!! Bitte nutzen Sie zur Vorhabenanmeldung die hier zur Verfügung gestellte Arbeitshilfe !!!
Der Planungsverband Region Chemnitz wird die vorgeschlagenen Projekte bewerten, priorisieren und an das SMR weiterleiten. Anschließend wird das SMR nach interministerieller Abstimmung eine Liste von Maßnahmenvorschlägen erstellen, für die dann der konkrete Förderantrag bei der Landesdirektion Sachsen einzureichen ist.
Aufgrund der anstehenden Landtagswahl ist davon auszugehen, dass der Doppelhaushalt 2025/2026 erst verspätet in Kraft treten wird. Das Verfahren nach Ziffer VII der FR Regio soll dennoch zu den darin festgelegten Fristen erfolgen.
Dokumente
Arbeitshilfe zur Vorhabenanmeldung