Richtlinie zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio)
Mit Schreiben vom 18. Juni 2024 hat der Planungsverband Region Chemnitz über die Anmeldung von Vorhaben zur Förderung über die Richtlinie FR Regio informiert.
Mit der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) zur Förderung der Regionalentwicklung (FR Regio, https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/12798) wird auch das Verfahren geregelt, nach dem die interkommunale Zusammenarbeit bei der Umsetzung insbesondere der Erfordernisse des Landesentwicklungsplanes und der Regionalpläne unterstützt werden soll (Ziffer VII). Demnach waren von den Antragsberechtigten für das Folgejahr vorgesehene Vorhaben beim zuständigen Regionalen Planungsverband mit ausführlicher Beschreibung und einer belastbaren Kostenkalkulation bis zum Stichtag 30. Oktober anzumelden. Der konkrete Fördergegenstand für geplante Vorhaben ergibt sich aus Ziffer II der FR Regio.
Projektanmeldungen für 2025:
Durch die Verbandsgeschäftsstelle erfolgte die Anmeldung von 19 Vorhaben am 30. Oktober 2024 an das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL). Im Nachgang des Anmeldeverfahrens wurden zwei weitere Vorhaben ergänzt.
Im Ergebnis der Abstimmungen im SMIL wurde eine landesweite Prioritätenliste erstellt.
Folgende acht Vorhaben können vorerst gefördert werden und wurden von der LDS aufgefordert, einen Förderantrag einzureichen:
Auerbach - Rodewisch, Stadt Auerbach/Vogtl.:
Projektmanagement zur Vorbereitung der 11. Landesgartenschau 2029 der Städte Auerbach/Vogtl. und Rodewisch
Auerbach - Rodewisch, Stadt Auerbach/Vogtl.:
Auerbach/Vogtl. & Rodewisch wächst - zusammen: App, Logo & Design für eine starke Gemeinschaft
Kommunen im mittleren Zwickauer Muldental, Stadt Limbach-Oberfrohna:
Muldenperlen – Regionales Entwicklungskonzept für das mittlere Zwickauer Muldental
Kommunen um Marienberg, Stadt Marienberg:
Neuerrichtung Verkehrsübungsplatz Marienberg für Grundschulen
Landkreis Erzgebirgskreis:
Ertüchtigung des Kommunalswitch zur Nutzung in grenzüberschreitender Datenkommunikation und Verbesserung des Datendurchsatzes zur Nutzung durch weitere Partner insbesondere für Breitbandausbau und Abstimmung öffentlicher Wegenutzungsarten (Reit-, Rad-, Wanderwege, etc.) ggf. zur föderalen und damit dezentralen Datenbereitstellung für den durch das Land geplanten „Digitalen Zwilling“ und ähnlicher Projekte
Landkreis Mittelsachsen:
Fortschreibung und Erweiterung Kulturlandschaftsprojekt Mittelsachsen 2025
LEADER-Region Zwönitztal-Greifensteine, Stadt Ehrenfriedersdorf:
Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten der regionalen Anlaufstelle für touristische Regionalentwicklung – Berghaus an den Greifensteinen
Territorium der Stadt Eibenstock i.V.m. Nachbargemeinden, Stadt Eibenstock:
Konzept zur Entwicklung zum Kurort für Eibenstock und Carlsfeld
Folgendes Vorhaben wird auf Basis einer Einzelfallentscheidung des Kabinetts gefördert:
Regionalkonvent Region Chemnitz, Landkreis Zwickau:
Masterplan Südwestsachsen
Inhaltliche Verantwortung SMIL, Abt. 2; Ansprechpartner Förderverfahren SMIL, Abt. 4
Folgende elf Vorhaben wurden aufgrund der Haushaltssituation und der gegenwärtig laufenden Verhandlungen zum Doppelhaushalt als Vorratsprojekt eingestuft:
Kommunen um Limbach-Oberfrohna, Stadt Limbach-Oberfrohna:
Koordinierte interkommunale Planung zur Anbindung der Kreisstraße-Peniger Straße (K7311) an das Netz der Staatsstraßen S 242 und S 249, mit Kreuzungsausbau Bereich Peniger Straße / Viadukt an der Kellerwiese und Neugestaltung des Knotenpunktes Bereich Burgstädter Straße S 249 / Ostring S242 Brücke Bahnanlage – Einbindung in das Chemnitzer Modell – Ausbaustufe 4
Kommunen Kriebstein und Rossau, Gemeinde Kriebstein:
IKZ Kriebstein – Rossau
aus der Förderrichtlinie Demografie zur FR Regio gekommen
Landkreis Mittelsachsen (Vorhaben aus 2024):
Mobilitätsmanager als Koordinator für die Aufgabe: lokale Mobilitätskonzepte und Verkehrsversuch in ländlichen Räumen Mittelsachsens
Landkreis Zwickau:
Aktualisierung und Fortschreibung der Kreisstraßenkonzeption des Landkreises Zwickau
Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal, Stadt Auerbach/Vogtl.:
Konzeption für eine Radwegweisung mit Knotennummernsystem im MZSV Göltzschtal
Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal, Stadt Rodewisch (Vorhaben aus 2024):
Wohnmobilstell- und Trekkingplätze im Mittelzentralen Städteverbund Göltzschtal
Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal, Stadt Falkenstein/Vogtl.:
„Luchsland“ im Tiergarten Falkenstein
Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal, Stadt Rodewisch:
Erneuerung der bestehenden Beleuchtungsanlage im Ratskellersaal Rodewisch
Regionalmanagement Erzgebirge, Landkreis Erzgebirgskreis:
Tradition trifft Innovation: Der Erzgebirge-Shop
Städtebund Nordöstliches Vogtland, Stadt Netzschkau:
Errichtung einer Rad-Fußgängerbrücke zur Verbindung länderübergreifender touristischer Infrastruktur an der Göltzschtalbrücke
Städtebund Silberberg, Stadt Lößnitz:
Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Städtebund „Silberberg“
Folgendes Vorhaben wurde zunächst zurückgestellt:
Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal, Gemeinde Ellefeld:
Ladencafé H34 – ein Café mit Laden