Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 20. Juni 2023 mit Beschluss Nr. 05/2023 (hier) den Regionalplan Region Chemnitz (RPl RC) 2024 als Satzung beschlossen.
Der RPl RC 2024 wurde mit Bescheid des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung (SMR) vom 22. Februar 2024 (hier) unter Herausnahme bestimmter Plansätze und Abwägungen von der Genehmigung (siehe Pkt. 2. Genehmigungsbescheid) sowie unter Maßgaben (siehe Pkt. 3. Genehmigungsbescheid) genehmigt.
Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 11. April 2024 den Beschluss Nr. 04/2024 (Abtrennungs- und Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsbescheid des SMR) (hier) gefasst. Damit wurde den Maßgaben des Bescheides beigetreten und beschlossen, die unbeanstandeten, genehmigten Teile der Satzung mit den unter Maßgaben genehmigten Teilen der Satzung in Kraft zu setzen und die von der Genehmigung ausgenommenen Plansätze (hier) und Abwägungen zunächst nicht in Kraft zu setzen.
Mit dieser Bekanntmachung ist der am 20. Juni 2023 als Satzung beschlossene RPl RC 2024 in der Fassung des Abtrennungs- und Beitrittsbeschlusses vom 11. April 2024 zum Genehmigungsbescheid des SMR vom 22. Februar 2024 rechtskräftig.
Den Verfahrensablauf der Erstellung des RPl RC 2024 können Sie hier nachvollziehen.
RPl RC 2024, Text und Karten ohne Anhang A 2 Umweltbericht
Gesamtdownload (komprimiertes Archiv, ZIP; 124 MB)
Die Geodaten beinhalten ausschließlich die regionalplanerischen Festlegungen des Regionalplans Region Chemnitz (RPl RC) 2024 nicht jedoch nachrichtliche Übernahmen sowie Kartengrundlagen.
Die Geodaten unterliegen der Datenlizenz Deutschland. Sie sind entsprechend der Sächsischen Geodatennutzungsverordnung (SächsGDNutzVO) wie folgt zu kennzeichnen:
"Datenlizenz Deutschland-PV Region Chemnitz-Version 2.0“
Veränderungen, Bearbeitungen, neue Gestaltungen oder sonstige Abwandlungen sind im Quellenvermerk (entsprechend Anlage 2 Abs. 3 SächsGDNutzVO) zu kennzeichnen.
Die Geodaten liegen als Shape-Dateien vor und sind mit Hinweisen für die Datennutzung in ein Archiv gepackt.
Mit Bescheid vom 27. Februar 2015 wurde durch die obere Naturschutzbehörde (Landesdirektion Sachsen) das erforderliche Einvernehmen gemäß § 8 Abs. 2 SächsNatSchG zum Fachbeitrag zum Landschaftsrahmenplan Region Chemnitz (Bearbeitungsstand 1. Dezember 2014) erteilt.
Entsprechend § 6 Abs. 1 Satz 1 SächsNatSchG sind die Grundlagen und die Inhalte der Landschaftsplanung (§ 9 Abs. 3 Satz 1 BNatSchG) im Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen. Diese zusammenhängende Darstellung soll gewährleisten, dass regionale Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege umfassend und nachvollziehbar aufbereitet werden und als qualifiziertes Konzept in den Regionalplan einfließen können.
Die Inhalte der Landschaftsplanung werden gemäß § 6 Abs. 2 SächsNatSchG nach Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in den Regionalplan aufgenommen, soweit sie zur Koordinierung von Raumansprüchen erforderlich und geeignet sind und durch Ziele oder Grundsätze der Raumordnung gesichert werden können. Im Übrigen werden die Inhalte der Landschaftsrahmenplanung dem Regionalplan als Anlage beigefügt (Regionalplan Region Chemnitz (RPl RC) 2024, Anhang A 1 Fachplanerische Inhalte der Landschaftsrahmenplanung).
Text und Karten des Fachbeitrags werden im PDF-Format in einem Archiv gepackt zur Verfügung gestellt. Zum Entpacken benötigen Sie entsprechende Software, wie z. B. das freie Datenkompressionsprogramm 7-Zip.
Durch die obere Vermessungsbehörde (Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen [GeoSN]) wurde dem Planungsverband Region Chemnitz die Erlaubnis zur Veröffentlichung von Informationen aus den Datenbeständen des amtlichen Vermessungswesens im Internet erteilt. Copyright Geobasisdaten © Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen. (Link zur oberen Vermessungsbehörde - dem Urheber der Daten)
Fachbeitrag zum Landschaftsrahmenplan Region Chemnitz
Gesamtdownload einschließlich aller Karten
(komprimiertes Archiv; 411 MB)
Im Text des Regionalplans Region Chemnitz 2024 wurden die nach Ziffer 2. Genehmigungsbescheid SMR von der Genehmigung ausgenommenen Plansätze durchgestrichen und die nach den Ziffern 3. und 4. Genehmigungsbescheid erfolgten Ergänzungen und Änderungen orange unterlegt. In den Karten sind die nach Ziffer 2. Genehmigungsbescheid von der Genehmigung ausgenommenen Ausweisungen in Bezug auf die Rohstoffsicherung und die Windenergie wie hier dargestellt gekennzeichnet.
Nachfolgende Teile von Raumordnungsplänen von Rechtsvorgängern des Planungsverbandes gelten weiter fort (siehe Ziffer 2.5 Genehmigungsbescheid SMR):
Den Text und die Karten der Teile der Regionalpläne mit den fortgeltenden Festlegungen werden im PDF-Format in einem Archiv gepackt zur Verfügung gestellt. Alle nicht fortgeltenden Inhalte dieser Regionalpläne wurden ausgegraut. Zum Entpacken benötigen Sie entsprechende Software, wie z. B. das freie Datenkompressionsprogramm 7-Zip.
Regionalplan Westsachsen 2008
Regionalplan Westsachsen 2008 beschlossen durch Satzung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen vom 23. Mai 2008 genehmigt durch das Sächsische Staatsministerium des Innern am 30. Juni 2008 in Kraft getreten mit der Bekanntmachung nach § 7 Abs. 4 SächsLPlG am 25. Juli 2008.
Regionalplan Westsachsen 2008
Gesamtdownload des Text- und Kartenteils des Teils 1 - Festlegungen mit Begründungen (komprimiertes Archiv; 201 MB)
Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge, 2. Teilfortschreibung Windenergie 2005
2. Teilfortschreibung des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge beschlossen durch Satzung des Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge vom 3. November 2004, in der Fassung gemäß Genehmigungsbescheid vom 10. Juni 2005, öffentlich bekannt gemacht und in Kraft getreten am 20. Oktober 2005.
2. Teilfortschreibung des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge bezüglich der Plansätze zur Nutzung der Windenergie
Gesamtdownload einschließlich aller Karten (komprimiertes Archiv; 8,5 MB)