Niederschriften des Kalenderjahres 2013

(Einschließlich der Beschlüsse und der Sitzungspräsentationen)

12. Sitzung der Verbandsversammlung am 12. November 2013 in Chemnitz

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 12. VV

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg
Bekanntgabe des Beschlusses Nr. 09/2013 des nichtöffentlichen Teils der 11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg
Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2012
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014
Wahl des Ersten Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Thüringen 2025 (LEP 2025)
Information/Beratung zum Sachthema Stillgelegte Bahnstrecken
- Raumordnerische Sicherung stillgelegter Bahnstrecken
- Nachnutzung stillgelegter Bahnstrecken
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Vorstellung des Jahresplans 2014
- Information zu den Anmeldungen Bundesverkehrswegeplan Straße und der weiteren Verfahrensweise
- Sachstandsinformationen
  - Erarbeitung Regionalpläne der sächsischen Regionalen Planungsverbände
  - Windpark Moldava
  - Landesentwicklungsprogramm des Freistaates Bayern
  - Sächsisches Wassergesetz
  - Sächsisches Naturschutzgesetz

13. Planungsausschusssitzung am 24. September 2013 in Aue

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 13. PA

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 12. Planungsausschusssitzung vom Dienstag, den 26. Februar 2013 in Glauchau
Information zu den Rückläufen der Beteiligung an der Ausarbeitung des Regionalplanes; Vorstellung der weiteren zeitlichen und inhaltlichen Verfahrensweise zur Erarbeitung des Planes
Beratung und Beschluss des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2014 für die öffentliche Auslegung
Landesentwicklungsplan (LEP) 2013 - Sachstand und weitere Verfahrensweise
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf eines Wiederaufbaubegleitgesetzes
Informationen zur Regionalentwicklung
Informationen
- Klage des Planungsverbandes gegen den Freistaat Sachsen, Information zum Urteil des VG Chemnitz 3 K 1112/11
- Windenergie
  - Klageverfahren Windenergie - Übersicht
  - Informationen zu den Bundesratsinitiativen des Freistaates Sachsen sowie zum Erlass zum Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung vom 12. Juli 2013
- Publikationen des Verbandes zu den Gebieten mit besonderer avifaunistischer Bedeutung bzw. Gebieten mit besonderer Bedeutung für Fledermäuse in der Region Chemnitz
- Windenergiekonzept des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-Ost
- Das sächsisch-tschechische Rauminformationssystem CROSS-DATA
Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

11. Sitzung der Verbandsversammlung am 16. April 2013 in Stollberg

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 11. VV

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 10. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2013 in Stenn
Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplans Region Chemnitz und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPlG)
Vorstellung des Energie- und Klimaprogramms Sachsen 2012
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

12. Planungsausschusssitzung am 26. Februar 2013 in Glauchau

Grafik als Link zum PDF-Dokument Protokoll 12. PA

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 11. Planungsausschusssitzung am Dienstag, den 25. September 2012, in Reichenbach im Vogtland
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zu den Nachtrags- und Ergänzungsunterlagen bezüglich der Dokumentation der Umweltverträglichkeitsprüfung betreffend des Vorhabens: Errichtung und Betrieb der Windfarm „VTE Moldava“ in der Tschechischen Republik
Beratung zum Regionalen Konzept zur Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Chemnitz [Regionales Windenergiekonzept]
Arbeitsschritte
- Bestimmung von weichen Tabuzonen
  - Gebiete mit besonderer avifaunistischer Bedeutung
  - Gebiete mit besonderer Bedeutung für Fledermäuse
  - Landschaftsprägende Erhebungen
  - Regional bedeutsame Aussichtspunkte
  - Wertvolle historische Kulturlandschaften
  - Regional bedeutsame Kulturdenkmale
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels B V 3.1.1 (neu) „Windenergie“
Information über die Erfordernisse aus dem LEP 2012 für den Regionalplan / Vorstellung und Beratung des Entwurfes/von Teilen des Regionalplanes Region Chemnitz
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes für das Raumordnungsverfahren 110-kV-Freileitung Burgstädt - Oberelsdorf
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zu dem vom SMWA vorgelegten Entwurf für Projektanmeldungen Bundesstraße und zu den Vorschlägen für Projektanmeldungen von Schienenstrecken zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

10. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2013 in Stenn

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Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Feststellung der Niederschrift der 9. Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Januar 2012 im Ratssaal der Stadt Reichenbach im Vogtland
Information zur Rechtswirksamkeit des Regionalplans Südwestsachsen im Ergebnis des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Oktober 2012
Beratung und Beschluss der Feststellung der Jahresrechnung 2011
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013
Beratung und Beschluss der Stellungnahme des Verbandes zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012
Informationen, Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
- Sachstandsinformation zum Regionalmanagement für die FLOEZ- Region
- Information zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Bayern
- Information zum Landesverkehrsplan und zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
- Information zur DStGB Dokumentation N° 111
- Information zum Jahresrückblick 2012 und Vorstellung des Jahresplans 2013